Cade a Dilma?

18Juni2013

Wo ist Dilma? - Das ist ein Satz, den man in diesen Tagen hier sehr oft hört oder liest. Die wenigsten Brasilianer haben je in ihrem Leben demonstriert, oder eine Demonstration in Brasilien miterlebt. Das ändert sich seit gut zwei Wochen. Die Leute strömen in Scharen auf die Straßen, protestieren, erheben ihre Stimme. Und das ist gut so, denn die Brasilianer haben schon viel zu lange geschwiegen und die Korruption ertragen, die sich anscheinend doch nicht mit der Demokratisierung Brasiliens geändert hat. Die vorallem jungen Menschen erkennen jetzt ihre Rechte an, sind froh über die Aktivität ihrer Landsleute und dem "Outing" gegen die Regierung. Viele Freunde von mir hier sagen, es hat viel zu lange gedauert, bis man sich endlich auf die Straßen getraut hat. 

Das alles fing in Sao Paulo, der größten und einflussreichsten Stadt Brasiliens, mit Protesten gegen die Fahrtpreiserhöhung der Busse an. Eine Erhöhung von 3 Reais auf 3,20 Reais. 20 Centavos mehr. Für uns mag das wenig erscheinen, umgerechnet etwa 7 Cent mehr. Doch gerade in den großen Städten wie Sao Paulo, Rio de Janeiro oder auch Curitiba müssen die Leute oft zwei Busse nehmen um auf die Arbeit zu kommen und zwei, um wieder nach Hause zu kommen. Dann sind diese 20 Centavos auf einmal nicht mehr nur 20 Centavos, sondern 80, also fast ein Real. Und das jeden Tag ist doch viel, denn der Mindestlohn bleibt niedrig: 678  Reais = 230 Euro!!!! Wie ich auch schon festgestellt habe, ist Brasilien ein sehr teures Land. Lebensunterhaltungskosten sind hoch; Lebensmittel, Transport, Mieten sind schon vergleichbar mit europäischen Kosten. Und dann hat Brasilien auch noch irre hohe Steuersätze. 100 % auf Autos, Körperschaftssteuer mit Gewinnsozialabgabe 34 %, Einkommenssteuer bis 27,5 % und viele mehr. Seit dem 1.1.2013 hat Brasilien bereits 710 Milliarden Reais (244 Milliarden Euro) an Steuern eingenommen, doch kommt davon so gut wie nichts bei den Bürgern an. Gerade in Sao Paulo, einer 20 Millionen Stadt, ist das öffentliche Transportsystem sehr mangelhaft. Es gibt viel zu wenige Busse, sie fahren zu selten, die Netze sind schlecht ausgebaut. Da kann ich mich hier in Curitiba sehr glücklich schätzen, denn so ein gutes Verkehrssystem wie wir hier haben, findet man nicht noch Mal in Brasilien! Und jetzt sollen die Menschen 20 Centavos mehr zahlen, das System bleibt aber genauso schlecht... Irgendwie kein Wunder, dass die Leute da irgendwann die Schnauze voll haben.

Doch die Erhöhung der Fahrtpreise ist nur ein kleiner Aufhänger. Die wirklichen Proteste gehen gegen die hohen Kosten für die WM, die Olympiade und gegen ein Gesetzt, was verabscheidet werden soll. Die WM kostet Brasilien 33 Milliarden Reais (11,3 Milliarden Euro - im Vergleich, die WM in Deutschland kostete damals 1,38 Milliarden Euro), die Olympiade zusätzliche 26 Milliarden (9 Milliarden Euro). Die Kosten werden mehr und mehr in die Höhe getrieben, als zunächst vorhergesagt und leiden tut das Volk. Eine Nation die so Fußballverrückt ist, was hier zu jedermanns Leben dazugehört wie das schlagende Herz, ist gegen das Großevent in Brasilien. Vor den Stadien in denen gerade der Confed-Cup ausgetragen wird, protestieren sie gegen die Geldverschwendung und die Unmengen an schlecht gewirtschaftetem Geld. Anstatt in das Ausbildungs- und Gesundheitssystem zu inverstieren, verschwendet man das Geld in die Stadien. Und viele der Stadien werden vorraussichtlich nach der WM nie wieder so genutzt und leer stehen. Zudem steigen die Lebensunterhaltungskosten, mit Sicht auf die beiden Großevente noch mehr an. Die größte Zeitung hier, die Folha do Sao Paulo schreibt sehr richtig: "Was die Brasilianer umtreibt, ist der Verlust ihrer Kaufkraft mit der Inflation und die Unfähigkeit des Staates, konkrete Lösungen zu finden, was die Krise der Bereiche Gesundheit, Bildung, Sicherheit und Transport betrifft." 

Die Korruption der gegenwärtigen Politik ist der eigentliche Antrieb für viele Protestanten. Mit dem Gesetzesentwurf des PEC 37/2011 (Vorschlag der Abänderung der Verfassung) soll die Macht der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft genommen werden und so die Exklusivität der Ermittlungen für die Staats- und Zivilpolizei eingeführt werden. Dies sehen die Bürger als Angriff auf den demokratischen Rechtsstaat, eine Staatsanwaltschaft, die notwendig ist für die Demokratie. Viele sahen in Dilma eine Veränderung, eine Befreiung der Korruption, doch in diesen Tagen zeigt sich die Korruption wieder mehr denn je für die Demonstranten. Zwar wird Dilma nicht direkt attakiert und mit Korruption in Zusammenhang gebracht, doch denken viele, dass die Demokratie von der Korruption missbraucht wird. Und Dilma ist eben die Präsidentin... So kommen viele Probleme zusammen, aber am gravierendsten ist der Aufschrei gegen die Korruption, die Geldverschwendung und der Mangel eines ordentlichen Sozial-, Schul- und Krankensystems.

Das, was die Demonstrationen in Sao Paulo eigentlich in die Höhe und zu den großen Ausmaße im ganzen Land getrieben hat, ist die Gewalt. Die Polizei ist mit Tränengas und Gummigeschossen auf die Demonstraten losgegangen, viele wurden eingesperrt. Es sieht hier so wie in der Türkei auf den Straßen aus. Viele Menschen wurden schwer verletzt, getötet. Der kritischste Autor der Folha do Sao Paulo wurde von einem Gummigeschoss ins Auge getroffen, erblindete. Eine Studentin bekam ein Gummigeschoss ans Ohr, wurde taub. Eigentlich dürfen diese Geschosse nur auf den Körber gezielt werden, aber die überforderte Poizei zielte oft "daneben". So wurden viele junge Protestanten krawalltätig. Sie zertrümmern Banken, Ministerien, setzten Autos in Brand. Von Tag zu Tag werden neue Protestaktionen organisiert, von wem, weiss niemand. Alles geschieht über Facebook und Co. Das macht es einerseits für die Polizei und Regierung schwer, andererseits für die Demonstranten leicht. Jeden Tag sehe ich neue Bilder, Plakate, Aufrufe von brasiliansichen Freunden auf Facebook, jeden Tag starten neue Protestwellen in neuen Städten. Curitiba ist mittlerweile auch dabei. Gestern Abend versammelten sich die Menschen hier sowohl an der Uni als auch auf einem große öffentlichen Platz in der Stadtmitte, gemeinsam zogen sie durch die Straßen. Dabei wurde hier sogar der Regierungspalast gestürmt, Computer zerstört, Tische, Stühle, die Wände besprayt. Und es scheint noch lange nicht zu Ende zu sein...

Ich bin gespannt wie es weiter geht und werde euch auf dem Laufenden halten. Ein interessanter Artikel, der es ganz gut zusammenfasst ist der hier, wer Interesse hat sollte ihn lesen: http://www.spiegel.de/politik/ausland/massenproteste-in-brasilien-sind-aufstand-der-jungen-mittelschicht-a-906457.html